Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Klimaschutz und Energie am 25.09.2024

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften

Der Deutsche Wasserstoff-Verband (DWV) begrüßt den Entwurf der Bundesregierung zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG), mahnt aber weiteren Nachbesserungs- und Handlungsbedarf an.

Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz bietet die Möglichkeit, das im Koalitionsvertrag angestrebte Ziel zu erreichen, Deutschland zum globalen Technologieführer und Leitmarkt der Wasserstoffwirtschaft zu entwickeln. Dazu gilt es, neben den noch zu schaffenden investitionssicheren Rahmenbedingungen, die der DWV ausführlich in seinem HyGuide 2030 vorgestellt hat, die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Damit das WasserstoffBG auch wirklich die für den Hochlauf notwendige Dynamik entwickelt, muss ein noch stärkerer Fokus auf die inländische Produktion von Wasserstoff gelegt werden. Dafür sollten die aus Sicht der Mitglieder des DWV notwendigen Änderungen Einzug in den Gesetzentwurf finden. Die Begründungen werden in der Stellungnahme ausführlich dargestellt.